Bürgerhaushalt erklärt

Mit dem Begriff „Bürgerhaushalt“ bezeichnet man die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des kommunalen Haushaltsplanes.
Jeder von Ihnen kennt seinen privaten Haushalt, seine Ausgaben und Einnahmen. Von dem Gehalt müssen zunächst Miete, Strom und die Lebenshaltung bezahlt werden, bevor man einen kleinen Teil seiner Einnahmen für andere Bedürfnisse wie Kinobesuch, Sportverein oder Urlaub einsetzen oder gar in eine Wohnung oder ein Haus investieren kann.

So ist es auch bei den Haushaltsmitteln der Stadt Emden. Auch hier gibt es feste Ausgaben (Pflichtausgaben) zum Beispiel zur Unterhaltung und Betrieb von Kita-, Schul- und Verwaltungsgebäuden und sogenannte Pflichtleistungen, wie Wohngeld, BAföG, Grundsicherung und Sozialhilfe. Wie im privaten Haushalt gibt es damit nur einen kleinen Teil der Ausgaben über die man frei verfügen kann und um diesen geht es meistens in einem Bürgerhaushalt.

Im Rahmen eines Bürgerhaushalts können die Bürgerinnen und Bürger aktiv ihre Ideen einbringen und diskutieren, für welchen Zweck die Stadt diese „freien“ Gelder ausgeben soll.

Ein Bürgerhaushalt besteht in der Regel aus drei Phasen:

  1. Information


Die Bürgerinnen und Bürger erhalten vielfältige Informationen zu den Aufgaben der Stadt und deren Finanzierung.


  1. Beteiligung


Hier ist ihr Engagement gefragt: Sie können sich mit Vorschlägen und Diskussionsbeiträgen am Entscheidungsprozess direkt beteiligen.


Außerdem können Sie auch Vorschläge anderer Nutzer kommentieren und per Abstimmung bewerten.

  1. Rechenschaft


Anschließend fließen Ihre Vorschläge in den politischen Beratungsprozess ein und Sie erhalten eine Rückmeldung, welche Ideen umgesetzt oder nicht umgesetzt werden.